Freitag, 28. Oktober 2011

Schengen am Scheitern?

Die EU-Staaten streiten sich - über Personenkontrollen an ihren Grenzen zu Bulgarien und Rumänien. Sollen sie abgeschafft werden oder nicht? Die Uneinigkeit zeigt sich in kleinen Anekdoten wie dem Tulpenskandal: An Rumäniens Grenze wurde niederländische Lastwagen mit Tulpen beschlagnahmt, was aus Sicht niederländischer Vertreter ein Racheakt für das Veto der Niederlande zu einem Beitritt Rumäniens zum Schengenraum war. Auch die eigenmächtig wieder eingeführten Grenzkontrollen in Frankreich und Dänemark in diesem Jahr beschäftigen die Europäische Union bis heute.
Ebenso beschäftigt sich die EU mit ihren Außengrenzen. So legte die EU- Kommission in dieser Woche einen Vorschlag vor, wie "intelligente" Grenzen implementiert werden können. Hintergrund ist, dass es für viele Mitgliedstaaten nicht einfach ist, Reisenden einen reibungslosen und raschen Grenzübertritt zu ermöglichen und zugleich ein ausreichendes Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Denn alljährlich übertreten mehr als 700 Mio. EU-Bürger und Drittstaatenangehörige die Außengrenzen der EU und nach Schätzungen wird die Zahl der Reisenden an den Flughäfen der EU bis 2030 um 80% steigen.
In diesen Diskussionsrahmen passend hat das Europäische Parlament in einer Entschließung verabschiedet, dass alle EU-Mitgliedstaaten bulgarischen und rumänischen Arbeitnehmern ab Ende 2011 Zugang zu ihren Arbeitsmärkten gewähren sollen, da es keine negativen Meldungen aus jenen Mitgliedstaaten gab, die Arbeitern aus den 2004 und 2007 beigetretenen Mitgliedstaaten den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten gewährt haben. So wurde durch die Arbeitnehmer aus Osteuropa weder Arbeitslosigkeit in anderen Ländern hervorgerufen, noch sei Druck auf das soziale Wohlfahrtssystem des jeweiligen Gastlandes ausgeübt worden.
Tiefer gehende Informationen bietet die aktuelle Ausgabe des Europäischen Informationsbriefes Bildung & Beschäftigung. So unter anderem zu den Fragen: Was wurde mit Schengen erreicht? Wie sieht die Realität bei der Mobilität in Europa aus?

Im neuen Heft wird des Weiteren auf die Arbeitsmarktsituation sowie auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes seit der Finanzkrise 2008 in der EU eingegangen. Zudem zeichnet der Europäische Informationsbrief Bildung & Beschäftigung in seiner Rubrik "Zahlen und Fakten" die Verteilung der Erwerbstätigen aufgeschlüsselt nach Alter nach.

Link zur Pressemitteilung:
http://www.newsmax.de/schengen-am-scheitern-pressemitteilung43920.html